Positionspapier „Bahnreaktivierungen“
Auf seiner jüngsten Vorstandssitzung hat sich der SPD-Kreisverband Ansbach-Land eingehend mit dem Thema "Bahnreaktivierungen" befasst. Auf der Grundlage der folgenden Punkte wird sich die SPD in Zukunft für die Wiederbelebung der Bahnstrecken im westlichen und südlichen Landkreis einsetzen:
Der SPD-Kreisverband Ansbach-Land hat im Mai 2019 das Positionspapier „Mobilität für Alle“ beschlossen. Das Papier liefert Ansätze, die Mobilität der Menschen in der Region kostengünstig und flexibel zu gestalten. Der Bahnverkehr (vor allem auch die S-Bahn) ist eine wichtige Säule für die Mobilität der Bürger im Landkreis.
Der Freistaat Bayern hat für die Bahnstrecken • Pleinfeld/Gunzenhausen/Wassertrüdingen (Hesselbergbahn) und • Dombühl/Wilburgstetten jeweils Bestallgarantien ausgesprochen (Hesselbergbahn: 12 Jahre ab 2024, Dombühl/Wilburgstetten: 15 Jahre).
Die Reaktivierung von Bahnstrecken hat sich in vielen Fällen als positiv für die jeweiligen Regionen erwiesen. Allerdings erfordert eine erfolgreiche Wiederinbetriebnahme des Bahnverkehrs entsprechende Rahmenbedingungen. Die Bahn ist ein Massenbeförderungsmittel. Die ländliche Struktur des Landkreises Ansbach stellt daher große Herausforderungen dar. Lange Wege zu den wenigen zentralen Bahnhaltestellen müssen organisiert und finanziert werden.
Zudem stellen unterschiedliche Nutzergruppen unterschiedliche Anforderungen an die Anbindung: Pendler und Schüler haben andere Anforderungen als Touristen.
Dies sind die Spannungsfelder, in denen wir die angestrebten Reaktivierungen sehen.
Wir fordern daher die intensive Arbeit an einem Zubringerkonzept unter Führung des Landkreises unter Einbindung aller beteiligten Kommunen. Ein Zubringerkonzept muss die Mobilitätsbedürfnisse der Landkreisbevölkerung im Blick haben. Eine Verschlechterung der Anbindung darf es nicht geben. Um dies zu erreichen, müssen möglicherweise neue, flexible Angebote geschaffen werden. Der Landkreis wird sich hier finanziell einbringen müssen.
Die zukünftigen Betreiber sind nun aufgefordert, zügig Businesspläne und tragfähige Finanzierungskonzepte vorzulegen. Die Instandsetzung der Bahnstrecken ist Aufgabe der Betreibergesellschaften (Eisenbahninfrastrukturunternehmen) und müssen von diesen getragen werden. Eine mögliche finanzielle Unterstützung durch den Landkreis oder Bürgschaften sind für uns keine Option.
Für Zubringer, die Instandsetzung der Bahnübergänge, Bahnhöfe und Parkplätze sind die jeweiligen Städte und Gemeinden zuständig. Um die Belastungen für die einzelnen Kommunen im Rahmen zu halten, schlagen wir Kostenteilung in der Region vor.
Der Ringschluss Wassertrüdingen/Nördlingen/Wilburgstetten ist der entscheidende Erfolgsfaktor für beide Vorhaben und muss realisiert werden.