Gemeinsam zum Wahlprogramm
Regionale SPD mischt bei Programmkonferenz mit
Mit einer starken Delegation brachte sich die SPD aus der Region Ansbach- Weißenburg-Gunzenhausen am vergangenen Samstag auf der vom SPD-Parteivorstand in Nürnberg organisierten Programmkonferenz ein. Mit insgesamt vier solchen regionalen Konferenzen will die Bundes- SPD die thematischen Grundlagen für das Programm zur Bundestagswahl 2017 erarbeiten. Die Veranstaltung in Süd-Deutschland nahm sich dabei schwerpunktmäßig den Themenkomplex „gesellschaftlicher Zusammenhalt und Integration“ vor.
„Dass so viele Mitglieder nach Nürnberg gekommen sind, um gemeinsam mit der Parteispitze über die großen gesellschaftspolitischen Fragen zu diskutieren, zeigt, wie ernst der Programmprozess in der SPD genommen wird.“ – so Christoph Rösch vom SPD-Kreisverband Ansbach-Land „Wir sind eben eine echte Mitglieder- und Programmpartei.“ Tatsächlich waren nach einer thematischen Einführung durch Generalsekretärin Katarina Barley und Parteichef Sigmar Gabriel die über 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gefragt, ihre Sichtweisen und Anregungen mit einzubringen. In drei parallelen Workshops wurden die bevorstehenden Aufgaben in der Bildungs-, Arbeits- und Strukturpolitik für ein Mehr an gesellschaftlichen Zusammenhalt mit SPD-Spitzenpolitikern, wie Andrea Nahles oder Barbara Hendricks, aber auch mit Fachleuten wie der GEW-Bundesvorsitzenden Marlies Tepe diskutiert.
Harald Dösel, Vorsitzender des KV Weißenburg- Gunzenhausen, zeigt sich besonders erfreut, dass der Bildung wieder ein großer Stellenwert im SPD- Programm zukommen soll. So soll das Kooperationsverbot abgeschafft werden, das dem Bund bisher jegliche bildungspolitische Maßnahme untersagt. „Um den aktuellen Herausforderungen gerecht zu werden, muss der Bund die Schulen aber dringend unterstützen, damit eine gerechte Bildungsinfrastruktur überall im Land ermöglicht werden kann“, erklärt Dösel. Gebraucht werden schließlich umfassende Investitionen - von der Sanierung vieler Schulbauten, über Aufrüstung mit moderner Technik bis hin zum gezielten Einsatz von Sozialpädagogen.
Für den Vorsitzenden des KV Ansbach- Land Hans Unger, der am Workshop „Gutes Wohnen und soziale Stadt“ teilnahm, war wichtig, dass hierbei auch das Stadt- Land- Gefälle zur Sprache kam. „Ob das Miteinander in einer vielfältigen Gesellschaft funktioniert, entscheidet sich letztlich vor Ort.“ Doch brauche es dafür in ländlichen Regionen andere Konzepte als in städtischen Ballungszentren. „Ich denke, das konnten wir der Parteispitze verdeutlichen und ich bin zuversichtlich, dass die Strukturpolitik für die Entwicklung ländlicher Räume im Wahlprogramm entsprechend berücksichtigt wird“, so Unger abschließend.
